Bericht von der Haushaltsrede 2023
Schnaittach ist lebens- und liebenswert – ein sicherer Ort in einer Welt des Wandels. Und das gilt für alle Menschen: egal, ob für Einheimische oder Zugezogene, für den Kernort oder unsere Teilorte, für geflüchtete Menschen aus der Ukraine oder anderen Ländern, für Jung und Alt, Arm und Reich. Trotz des spürbaren Klimawandels haben wir noch eine wunderschöne Natur in unserer Umgebung. Dieses Wohngefühl wie auch die allgemeinen Strukturen gilt es zu erhalten und im Einzelnen zu verbessern. Die hiermit verbundenen zum Teil sehr herausfordernden Aufgaben gilt es anzugehen und sie zu meistern.
Ich denke, wir haben in diesem Sinn in zahlreichen Sitzungen in den vergangenen Wochen einen akzeptablen Haushalt auf den Weg gebracht. Unser Dank geht damit an die Verwaltung ebenso wie an die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates.
Es ist uns als SPD-Fraktion wichtig, mit einer gesunden Portion Optimismus und Zuversicht den Menschen Stabilität und Sicherheit zu schenken. Wir dürfen insbesondere als politische Entscheidungsträger den Kopf nicht in den Sand stecken, sondern wir wollen positiv in die Zukunft blicken. Angst und Unsicherheit sind die falschen Treiber für politisches Handeln .
Natürlich ist erfreulich, dass insbesondere aufgrund der stabilen Einnahmen aus der Gewerbesteuer eine Kreditaufnahme in diesem Jahr vermieden werden kann. Hier wurde von den früheren Entscheidungsträger eben doch vieles richtig gemacht! Heute sichern diese Einnahmen einen nicht unwesentlichen Teil unserer Ausgaben. Große Zustimmung von unserer Seite findet die auf eine wirkliche Durchführbarkeit geplanter Maßnahmen konzentrierte Aufstellung des Haushalts. Hierdurch lässt sich ein „aufgeblähter“ Haushalt, der Ausgaben für dann in diesem Jahr doch nicht durchgeführter Maßnahmen enthält, vermeiden. Dies war in den vergangenen Jahren leider nicht immer so.
Unser Haushalt ist geprägt von vielen unabwendbaren Ausgaben, die die Gemeinde erheblich belasten. Gerade im Bereich der Kinderbetreuung, deren Kosten stetig steigen, nehmen wir diese Herausforderung aber gerne an. Kinder sind unsere Zukunft und deren Betreuung und Förderung sind ein herausragendes Ziel.
Sehr bedenklich stimmt, dass unser Haushalt – wie auch in den letzten Jahren – die Sanierung unserer maroden Straßen (z.B. Rollhofer Weg, Am Kugelfang, Museumsgasse, Buderhofstraße usw.) nicht beinhaltet. Hier ist in den kommenden Jahren mit einem erheblichen Kostenzuwachs durch steigende Zinsen, Baukosten und Sanierungsaufwand zu rechnen. Dieser Kostenzuwachs ist nicht zu rechtfertigen! Für den seit langem sanierungsbedürftigen Kersbacher Weg sind nur Planungskosten eingestellt. Hier ist zumindest zu fordern, dass diese Straße im nächsten Jahr vollständig und nicht in Etappen saniert wird. Eine Sanierung in Abschnitten (zunächst Kanal und im Jahr 2025 dann Straßenbelag) ist den Bewohnern nicht zuzumuten.
Absolut unerfreulich ist die Situation um den Kampfersteg. Dieser ist bereits nach einem Gutachten aus dem Jahr 2007 erneuerungsbedürftig. Die zwischenzeitliche Sperrung stößt auf großen Unwillen der Bevölkerung. Hier konnte auf unsere Intervention zumindest erreicht werden, dass in diesem Jahr noch eine Planung der Erneuerung erfolgt. Ebenso soll eine Notüberbrückung der Schnaittach an dieser Stelle erfolgen. Leider lässt es sich aufgrund des baulichen Zustandes nicht vermeiden, dass das Planschbecken für Kleinkinder in unserem Freibad abgerissen werden muss. Hier es aus unserer Sicht unerlässlich, umgehend eine akzeptable Übergangsalternative (die nicht nur aus einem Sandkasten besteht) zu finden und eine Neuplanung durchzuführen. Hierfür werden wir uns mit Nachdruck einsetzen.
Um dem Klimawandel entgegenzuwirken, setzt die Gemeinde den bereits bisher eingeschlagenen Weg der Errichtung von Photovoltaikanlagen fort. In diesem Jahr sollen Anlagen am Rathaus / Bücherei, auf der Grundschulturnhalle sowie auf dem Dach der Badgaststätte und des Badsaals angebracht werden. Wir begrüßen diese Maßnahmen, die auch unseren bisherigen Forderungen entsprechen, ausdrücklich. Gleiches gilt auch für die Planung von Windkraftanlagen im Bereich der Rüsselbacher Höhe sowie die Planung einer Nahwärmeversorgung. Mit in das Klimakonzept passt auch die Beteiligung an Ladesäulen für E- Autos im Kernort.
Trotz der angesprochenen Bedenken sind wir dankbar für viele schöne Dinge, die wir hier in Schnaittach haben und die wir trotz aller Probleme mit unserem Haushalt bewerkstelligen können. Unsere freiwilligen Leistungen, wie die Sing- und Musikschule, die Bibliothek und das Freibad können wir ungeschmälert fortführen. Dies darf natürlich nicht den Blick auf die kommenden Jahre verstellen. Wir gehen auf große Herausforderungen durch steigende Ausgaben zu. Richten wir also gemeinsam den Blick nach vorne. Es ist nicht alles mit Geld und einem Haushaltsplan zu machen. Umso wichtiger ist eine positive Einstellung, mit der wir zukünftige Aufgaben angehen. Wir stimmen dem Haushalt zu.